Bundestag wählt Merz nicht zum Kanzler

Friedrich Merz scheitert im ersten Wahlgang der Kanzlerwahl

Ein politisches Novum in Berlin: CDU-Chef Friedrich Merz ist bei der Kanzlerwahl im Bundestag im ersten Wahlgang durchgefallen. Die geheime Abstimmung brachte ihm 310 von 621 Stimmen ein – sechs weniger als die erforderliche absolute Mehrheit. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD verfügen gemeinsam über 328 Sitze, was auf interne Unstimmigkeiten hindeutet.

Erstes Scheitern eines designierten Kanzlers nach Koalitionsverhandlungen

Diese Situation ist beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik. Noch nie zuvor ist ein Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers nach erfolgreichen Koalitionsgesprächen bei der Abstimmung im Bundestag gescheitert. Der Fall zeigt die Herausforderungen innerhalb der Regierungskoalition und könnte weitreichende politische Konsequenzen nach sich ziehen.

Laut Artikel 63 des Grundgesetzes bleibt den Abgeordneten nun eine Frist von zwei Wochen, um einen neuen Kanzler oder eine neue Kanzlerin mit absoluter Mehrheit zu wählen.

Optionen für weitere Wahlgänge

Friedrich Merz hat weiterhin die Möglichkeit, erneut anzutreten, sollte er seine Chancen auf zusätzliche Unterstützung verbessern können. Innerhalb der zweiwöchigen Frist sind beliebig viele Wahlgänge erlaubt, sowohl mit dem bisherigen Kandidaten als auch mit neuen Vorschlägen. Jedoch bleibt die absolute Mehrheit von mindestens 316 Stimmen Voraussetzung für den Erfolg.

Falls innerhalb dieser Zeitspanne keine Einigung erzielt wird, treten geänderte Regelungen in Kraft: Im nächsten Schritt genügt eine einfache Mehrheit, um einen neuen Bundeskanzler oder eine neue Bundeskanzlerin zu bestimmen.

Was passiert bei einer einfachen Mehrheit?

Sollte es zur Abstimmung mit einfacher Mehrheit kommen, muss der Bundespräsident entscheiden: Entweder ernennt er den gewählten Kandidaten zum Kanzler oder löst den Bundestag auf und ruft Neuwahlen aus. Diese Entscheidung würde spätestens sieben Tage nach einem solchen Wahlausgang erfolgen.

Die kommenden Tage könnten entscheidend sein für Friedrich Merz und die Stabilität seiner Koalition. Ob er genügend Rückhalt gewinnen kann oder ob Alternativen ins Spiel gebracht werden, bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch: Der Druck auf alle Beteiligten steigt deutlich an.