Neu ab Mai 2021

Das kommt im Mai auf Sie zu

Auch im Wonnemonat Mai gibt es einige Neuerungen, neue Regelungen und Gesetze, die Sie betreffen könnten - angefangen vom Kinderbonus, über mehr Sicherheit im Internet und neue WhatsApp AGB´s.

Alles neu macht der Mai. In diesem Fall zwar nicht alles, aber es gibt einige neue Regeln, Gesetze und Änderungen, die ab dem Mai greifen. Welche das sind, das haben wir für Sie kurz zusammengefasst.

150 Euro Kinderbonus als Coronazulage

So wie schon im letzten Jahr, bekommen Eltern einen einmalige Kinderbonus für jedes kindergeldberechtigte Kind von 150 Euro zum Kindergeld für das Jahr 2021 obendrauf. Wichtig: diese Sonderzahlung wird nicht auf Sozialleistungen angerechnet.


Zusätzliche Leistungen der Grundsicherung

Für alle (alleinstehend oder alleinerziehend oder mit Partner in einer Bedarfsgemeinschaft), die im Mai 2021 Anspruch auf Grundsicherung oder Sozialgeld haben, erhalten im Mai einen Corona-Zuschlag in Höhe von 150 Euro. Das gilt auch für Volljährige, die bei ihren Eltern leben und bei denen das Kindergeld nicht als Einkommen berücksichtigt wird. Eine Auszahlung erfolgt ab der 19. KW. Eine gesonderte Antragstellung ist nicht erforderlich, ein entsprechender Bescheid wird versandt.


Neue Grenzwerte für Aluminium und Formaldehyd in Spielzeug

Bei der EU-Spielzeugrichtlinie bringt der Mai zwei Änderungen mit sich: Ab dem 20. Mai gelten niedrigere Grenzwerte für Aluminium und ab dem 21. Mai für Formaldehyd. Ab dem jeweiligen Stichtag dürfen nur noch Produkte in den Handel kommen, die den neuen Anforderungen entsprechen.


Mehr Sicherheit bei Medizinprodukten

Geplant war, dass das Gesetz bereits am 26. Mai 2020 wirksam werden sollte. Aber aufgrund der Corona-Pandemie wurde es nun um ein Jahr verschoben. Ab dem 26. Mai gilt die neue EU-Verordnung für Medizinprodukte. Sie soll die Patientensicherheit erhöhen, in dem Medizinprodukte einheitlichen klinischen Prüfverfahren unterliegen, durch eine eindeutige Produktidentifizierungsnummer im gesamten Lebenszyklus nachverfolgbar sind und der Produktemarkt besser überwacht wird. Hersteller sollen zur Deckungsvorsorge im Haftungsfall verpflichtet werden.


Mehr Sicherheit für Kinder im Internet

Ab dem 1. Mai tritt ein neues Jugendschutzgesetz in Kraft, dass Minderjährigen mehr Schutz im Internet bieten soll. Anbieter von Internetdiensten und soziale Medien werden in die Pflicht genommen, Kinder und Jugendliche vor Kostenfallen, Mobbing und sexueller Belästigung zu schützen. Plattformen, die über mehr als eine Million Nutzer in Deutschland verfügen, sollen dies durch Voreinstellungen gewährleisten.

Anbieter müssen Hilfs- und Beschwerdemöglichkeiten für Kinder und Eltern einrichten und interne Ansprechpartner für die deutschen Behörden bestimmen. Die Computerspiele und Filme sollen künftig wieder mit einer verlässlichen Alterskennung versehen werden. Mit diesen Maßnahmen "soll Kindern und Jugendlichen eine unbeschwerte Teilhabe an digitalen Medien ermöglicht werden", so die Bundesregierung.

Dieses Gesetz sollte schon im letzten Monat in Kraft treten, wurde aber auf den 1. Mai verschoben.


Windows 10: Hier endet der Support

Achtung: Wer die Version 1909 von Windows 10 benutzt, kann nur noch bis 10. Mai auf den Support von Microsoft zurückgreifen. Wie das Unternehmen auf seiner Homepage mitteilt, gibt es danach keine Sicherheitsupdates für die Editionen mit dieser Kennung mehr. Wenn Sie den Support nicht verlieren möchten, sollten Sie es rechtzeitig updaten.


Neue Kennzeichnung für Autoreifen

Auch die Autoreifen bleiben von Veränderungen nicht verschont. Reifen müssen ab dem 1. Mai 2021 genauer gekennzeichnet werden, damit Verbraucher leichter energiesparende Modelle auswählen können. Damit soll weniger Sprit verbraucht werden und das wiederum das Klima und auch den Geldbeutel entlasten soll. Das neue System könnte laut EU-Parlament dazu beitragen, CO2-Emissionen um zehn Millionen Tonnen zu verringern.


Stichtag für Energieausweise

Ein halbes Jahr nach der Einführung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) vom 1. November 2020 endet jetzt die Übergangsfrist. Alle ab dem 1. Mai 2021 ausgestellten Energieausweise müssen unter anderem jetzt über Angaben zu den Co2-Emmissionen des Gebäudes verfügen. Dies gilt jetzt auch für Makler und nicht nur für Hauseigentümer: bei Vermietung, Verpachtung oder Verkauf muss ein Energieausweis vorzuliegen. Wird das Haus nicht neu vermietet oder selbst bewohnt, ändert sich nichts. Die Energieausweise gelten zehn Jahre.


Neue AGB bei WhatsApp

Ursprünglich sollten die neuen AGB von WhatsApp bereits ab 8. Februar gelten, aber es wurde viel zu lange darüber diskutiert. Nach heftiger Kritik ruderte der Messenger-Dienst zurück und gewährte seinen Kunden einen Aufschub. Doch am 15. Mai ist es nun soweit: Wer den neuen Nutzungsbedingungen und der geänderten Datenschutzrichtlinie bis dahin nicht zustimmt, soll die App nicht mehr in vollem Umfang nutzen können. Nachrichten sollen dann etwa nicht mehr gelesen oder versendet werden können.

Ziel der neuen AGB soll sein: Zwischen den weltweit agierenden Unternehmen Facebook und WhatsApp sollen dann leichter Daten ausgetauscht werden können. Allerdings sollen die neuen Änderungen für Länder der EU und Großbritannien nach Angaben eines WhatsApp-Sprechers keine Rolle spielen, so das Redaktionsnetzwerk Deutschland.




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