26. Januar 2022 – Radio Brocken

Bezug zur rechten Szene?: JVA-Auszubildende supendiert

In Sachsen-Anhalt ist eine Auszubildende des Justizvollzugsdienstes suspendiert worden, weil sie unter anderem im Internet Inhalte mit Bezug zur rechten Szene gepostet haben soll.

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In Sachsen-Anhalt ist eine Auszubildende des Justizvollzugsdienstes suspendiert worden, weil sie unter anderem im Internet Inhalte mit Bezug zur rechten Szene gepostet haben soll. «Nach aktuellen Erkenntnissen könnten erhebliche Zweifel an der Eignung der Anwärterin bestehen», teilte das Justizministerium am Mittwoch mit. Der Anwärterin sei bereits am Montag die Führung der Dienstgeschäfte verboten worden. Sie dürfe die Anstalt nicht mehr betreten. Mehrere Medien hatten zuvor darüber berichtet.

Der Abschluss weiterer dienstrechtlicher Ermittlungen und Schritte bleibe abzuwarten, hieß es. Berichten zufolge soll sie im August 2021 ihre Ausbildung im Justizvollzugsdienst begonnen haben.

Seit Oktober 2021 wird den Angaben zufolge bei allen angehenden Anwärterinnen und Anwärtern für den Allgemeinen Justizvollzugsdienst in Sachsen-Anhalt eine Regelabfrage beim Verfassungsschutz des Landes durchgeführt. So soll die Verfassungstreue der Bewerberinnen und Bewerber überprüft werden.

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