13. Januar 2021 – Radio Brocken

Weniger EU-Geld für Sachsen-Anhalt: Aber mehr als gedacht

Magdeburg (dpa/sa) - Die Europäische Union stellt Sachsen-Anhalt in den kommenden sieben Jahren rund 1,88 Milliarden Euro zur Förderung von Strukturprojekten zur Verfügung. Damit könne das Land für jeden Einwohner jährlich rund 120 Euro investieren, teilte die Staatskanzlei am Mittwoch mit. Damit bekomme das Land von 2021 bis 2027 zwar etwa 8 Prozent weniger aus den EU-Strukturfonds EFRE und ESF. Anfang vergangenen Jahres habe die Landesregierung aber noch damit gerechnet, dass nur gut 1 Milliarde Euro zu Verfügung stehen würden.

Die EU-Gelder sind für die Finanzierung wichtiger Infrastrukturprojekte wie Straßen oder Brücken gedacht. Damit will die Europäische Union die verschiedenen Entwicklungsstände der Infrastruktur in den Mitgliedsstaaten einander annähern. Bisher konnten die Länder solche Projekte zu 80 Prozent aus den EU-Töpfen finanzieren, die restlichen 20 Prozent mussten in der Regel vom Land, der Kommune oder der Wirtschaft zugeschossen werden. Künftig sollen nur noch 60 Prozent der Kosten aus den EU-Fonds finanziert werden.

Europaminister Rainer Robra (CDU) sprach von einem «sehr guten Ergebnis für Sachsen-Anhalt», was das Fördervolumen angeht. «Bei der Kofinanzierung hätten wir uns mehr gewünscht», sagte Robra. Die vollständige Kofinanzierung der EU-Mittel durch das Land, die Kommunen und die Wirtschaft sei eine große Herausforderung, hieß es aus der Staatskanzlei.

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