Unser Land unterstützt den Vorstoß aus Niedersachsen und ermittelt nach Hinweis auf Antisemitismus.
Seit Wochen läuft in Deutschland die Diskussion, ob es eine bundesweite Rassismus-Studie bei der Polizei geben soll. Während Bundesinnenminister Seehofer so eine Studie bisher ablehnt, schließt sich Sachsen-Anhalt jetzt einem eigenen Vorstoß aus Niedersachsen an. Unser Nachbarland hatte am Montagvormittag eine eigene Studie bei seinen Polizeikräften angekündigt. Am Nachmittag hat dann Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht bei einer Pressekonferenz angekündigt, ebenfalls eine Polizei-Studie durchzuführen. Die Idee dahinter – je mehr Bundesländer eigene Studien durchführen, desto größer wird der Druck auf Seehofer.
Ausschlaggebend für Stahlknechts Entscheidung dürfte auch ein neuer Verdacht auf Antisemitismus in den Reihen der Landespolizei sein, den der Minister am Montag öffentlich gemacht hat. Laut Stahlknecht war der ehemalige Besitzer einer Kantine der Bereitschaftspolizei von den Mitgliedern jahrelang als „Jude“ bezeichnet worden, ohne dass jemand dagegen vorgegangen wäre. Stahlknecht hat davon nach eigener Aussage am Freitag durch eine anonyme E-Mail erfahren. Jetzt soll eine externe Sonderkommission den Fall untersuchen. Dazu bekommt die Polizei jetzt einen Extremismusbeauftragen. „Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit, Extremismus und Rassismus haben in unserer Gesellschaft keinen Platz und damit auch nicht in der Landespolizei in unserer Polizei in Sachsen-Anhalt“, sagte Stahlknecht.
