06. Oktober 2026 – dpa Nachrichten
Mit vier Stimmen mehr als erwartet ist der AfD-Politiker Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt worden. Noch-Ministerpräsident Schulze zeigt sich überrascht.
Nach der Wahl des AfD-Politikers Tobias Rausch zum ersten Landtagspräsidenten der AfD in Deutschland kann sich CDU-Fraktionschef Sven Schulze nicht erklären, woher die zusätzlichen Stimmen für den AfD-Politiker stammen könnten. Es sei eine geheime Wahl und daher nicht nachvollziehbar, woher die Stimmen gekommen seien, sagte Schulze der Deutschen Presse-Agentur. Die Fraktionsspitze der CDU hatte den insgesamt 15 Abgeordneten empfohlen, sich bei der Wahl des Landtagspräsidenten zu enthalten.
Am Morgen sei klar gewesen, dass aber nicht alle der Empfehlung nachgehen wollten. Einige hätten angedeutet, mit «Nein» stimmen zu wollen, sagte Schulze. «Es war aber keiner dabei von uns, der gesagt hat, dass er mit "Ja" abstimmt», betonte der Noch-Ministerpräsident. «Keiner.» Rausch wurde bei 82 abgegebenen Stimmen mit 48 Ja-, 29 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen gewählt. Vor der Wahl hatte lediglich das BSW erklärt, für den AfD-Kandidaten zu stimmen. Zusammen mit der AfD wären das 44 Stimmen gewesen.
Erst Empfehlung, dann eindeutige Abstimmung in der CDU
Bevor es zur Wahl der Vize-Landtagspräsidenten kam, gab es eine zweieinhalbstündige Unterbrechung der Landtagssitzung. In dieser Pause habe es tatsächlich eine Abstimmung innerhalb der CDU gegeben, nicht für den AfD-Kandidaten Hans-Thomas Tillschneider zu stimmen, sagte Schulze im MDR. Es sei nicht um eine Empfehlung gegangen, «sondern jetzt gab es die Abstimmung innerhalb der Fraktion, dass wir alle gegen Herrn Tillschneider stimmen und das haben wir heute auch gemacht».
