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In den großen Nachrichten tauchen sie neben dem Bundes- und Landtag selten auf. Und doch spüren und erleben wir ihre Entscheidungen meist unmittelbar in allen Lebensbereichen: Kommunalparlamente.
Aber welche Entscheidungen liegen bei den Kommunen?

1. Kommunale Baupolitik

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Die Kommunen erarbeiten und beschließen einen Flächennutzungs- und einen Bebauungsplan. Das heißt auf welcher Fläche darf überhaupt gebaut werden und was bleibt ein Wald oder Wiese. Die ausgewiesenen Bauflächen werden dann kategorisiert: Ist die Fläche für Industrie geeignet oder sollen dort Wohnhäuser entstehen?

2. Kommunale Familien- und Jugendpolitik

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Familien- und Jugendpolitik sind wichtige Bereiche der Kommunen. Sie sind die Möglichkeit für Familien attraktiv zu sein, dass diese nicht wegziehen. So fallen Kindergärten, Jugendclubs und Jugendämter in die Zuständigkeit der Kommunen. Mit diesen werden die Familien in der Erziehung unterstützt.

3. Kommunale Gesundheitspolitik

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Kommunen beeinflussen auf verschiedene Weise das Gesundheitswesen. Sie sind häufig Träger von Krankenhäusern und unterhalten einen öffentlichen Gesundheitsdienst. Sie sind aber auch in der Pflege und Gesundheitsförderung aktiv.

Außerdem sind die Gemeinden mit den Gesundheitsämter unter anderem für die Hygieneüberwachung, Schwangerenberatung und Kinder- und Jugendgesundheitsdienste zuständig.

4. Kommunale Kulturpolitik

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Bild: © Köthen Kultur und Marketing GmbH

Bibliotheken, Theater, Musikschulen, Archive und Volkshochschulen werden meist von Städten und Gemeinde unterstützt oder ganz betrieben. Aber auch freie Träger und private Initiativen werden genauso wie Festivals und Stadtfeste gefördert.

5. Kommunale Sportpolitik

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Ob Bolzplatz, Tartanbahn oder Turnhalle: Häufig werden sie von der Gemeinde bereitgestellt. Das heißt auch, dass die Kommune über das Geld für die Instandhaltung und Wartung entscheidet. Manchmal heißt das auch, dass die Nutzung nur gegen ein Miete genutzt werden darf. Außerdem gibt die Kommune häufig Zuschüsse für Sportvereine und -verbände.